AGB zur Nutzung von schnellrezept.net
§ 1 Anwendungsbereich und Anbieterin
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung der Online-Plattform unter der Domain schnellrezept.net (im Folgenden "Plattform").
(2) Betreiberin der Plattform ist: Sozo Med Sp. z o.o.
(3) Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen der Nutzer gelten nicht, es sei denn, die Betreiberin hat ihrer Geltung ausdrücklich und schriftlich zugestimmt.
§ 2 Rolle der Plattform und Vertragsverhältnisse
(1) Die Plattform stellt lediglich die technische Infrastruktur und die Vermittlung bereit. Sozo Med Sp. z o.o. bietet selbst keine medizinischen oder pharmazeutischen Leistungen an, stellt keine Diagnosen und gibt keine persönlichen Therapiehinweise.
(2) Über die Plattform können Sie insbesondere:
- Behandlungsanfragen an kooperierende, rechtmäßig zugelassene Ärzte (nachfolgend "Ärzte") richten und
- die Weiterleitung von Rezepten an von Ihnen ausgewählte Apotheken veranlassen.
(3) Der Behandlungsvertrag kommt nur zwischen Ihnen und dem jeweiligen Arzt zustande. Über Inhalt, Umfang und Ablauf der Behandlung (z.B. ob ein Rezept ausgestellt wird, welches Arzneimittel verordnet wird und in welcher Dosierung) entscheidet allein der Arzt.
(4) Der Kauf von Arzneimitteln erfolgt ausschließlich im direkten Vertragsverhältnis zwischen Ihnen und der von Ihnen gewählten Apotheke. Preise, Lieferung, Verfügbarkeit und Beratung liegen vollständig im Verantwortungsbereich der Apotheke.
(5) Sozo Med Sp. z o.o. ist an keinem dieser Verträge beteiligt und hat weder Einfluss auf ärztliche Entscheidungen noch auf Preisgestaltung oder Lagerbestände der Apotheken.
§ 3 Plattformnutzung
(1) Die Plattform darf nur von volljährigen Verbraucherinnen und Verbrauchern genutzt werden, die die Leistungen für sich selbst in Anspruch nehmen. Personen unter 18 Jahren sind von der Nutzung ausgeschlossen.
(2) Bestimmte Funktionen (insbesondere Behandlungsanfragen) setzen die Registrierung eines persönlichen Nutzerkontos voraus. Pflichtangaben bei der Registrierung und im medizinischen Fragebogen müssen vollständig und wahrheitsgemäß erfolgen und sind bei Änderungen unverzüglich zu aktualisieren.
(3) Sie müssen Ihre Zugangsdaten (insbesondere das Passwort) vertraulich behandeln und verhindern, dass Dritte Zugriff auf Ihr Konto erhalten. Handlungen über Ihr Nutzerkonto werden Ihnen zugerechnet, sofern Sie die unbefugte Nutzung zu vertreten haben.
(4) Eine missbräuchliche Nutzung der Plattform ist untersagt. Insbesondere dürfen keine rechtswidrigen, beleidigenden, diskriminierenden, pornografischen oder sonst unzulässigen Inhalte übermittelt werden, keine technischen Angriffe erfolgen und keine automatisierten Abfragen ("Bots", "Crawler" etc.) stattfinden, die den Betrieb der Plattform beeinträchtigen können.
§ 4 Behandlungsanfrage, Vertragsschluss und Vergütung
(1) Für eine Behandlungsanfrage füllen Sie den auf der Plattform bereitgestellten medizinischen Fragebogen aus und wählen einen verfügbaren Arzt. Mit dem Klick auf eine entsprechend gekennzeichnete Schaltfläche (z.B. "zahlungspflichtig anfragen") geben Sie:
- ein Angebot auf Abschluss eines Vermittlungsvertrags mit Sozo Med Sp. z o.o. zur Weiterleitung Ihrer Anfrage an den ausgewählten Arzt sowie
- ein Angebot auf Abschluss eines Behandlungsvertrags an den ausgewählten Arzt ab.
(2) Sozo Med Sp. z o.o. übermittelt Ihre Anfrage technisch an den Arzt. Der Behandlungsvertrag entsteht, sobald der Arzt Ihre Anfrage annimmt und mit der (Fern-)Behandlung beginnt (z.B. durch Auswertung des Fragebogens, Kontaktaufnahme oder eine Videosprechstunde).
(3) Für den Anfrage- und Vermittlungsservice kann eine Servicegebühr anfallen. Höhe, Fälligkeit und mögliche Erstattungen ergeben sich aus der jeweils aktuellen Preisübersicht auf der Plattform. Falls eine Gebühr anfällt, wird sie vor dem Absenden der Anfrage transparent angezeigt.
(4) Ärztliche Leistungen werden in der Regel nach den einschlägigen gesetzlichen Gebührenordnungen (z.B. GOÄ) abgerechnet. Sozo Med Sp. z o.o. kann mit der Zahlungsabwicklung für Ärzte beauftragt sein und Zahlungen in deren Namen entgegennehmen.
(5) Wird die Behandlung nach Prüfung Ihrer Anfrage durch den Arzt nicht durchgeführt, gelten die im Buchungsprozess mitgeteilten Regeln zur Rückerstattung der Servicegebühr.
§ 5 Rezeptweiterleitung an Apotheken
(1) Stellt der Arzt Ihnen im Rahmen der Behandlung ein Rezept aus, wird es automatisch an die von Ihnen während des Bestellprozesses ausgewählte Apotheke ("Wunschapotheke") übermittelt. Eine weitere Auswahl oder Bestätigung nach Ausstellung des Rezepts ist nicht erforderlich.
(2) Die Rezeptweiterleitung dient ausschließlich der sicheren technischen Übermittlung. Ein Kaufvertrag über Arzneimittel kommt nicht über die Plattform zustande, sondern nur direkt zwischen Ihnen und der Apotheke.
(3) Sozo Med Sp. z o.o. übernimmt keine Gewähr für Verfügbarkeit, Preise, Versandbedingungen oder die tatsächliche Belieferung durch die Apotheke. Bitte informieren Sie sich vor Inanspruchnahme der Leistung direkt bei der Apotheke über Preise, Lieferbedingungen und mögliche Zusatzkosten.
§ 6 Widerrufsrecht für Verbraucherinnen und Verbraucher
(1) Wenn Sie als Verbraucher (eine natürliche Person, die zu Zwecken handelt, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können) einen Vertrag über kostenpflichtige Plattformdienste oder über die Vermittlung einer ärztlichen Leistung schließen, steht Ihnen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
(2) Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab Vertragsschluss. Zur Ausübung des Widerrufsrechts müssen Sie uns durch eine eindeutige Erklärung (z.B. per Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss informieren, den jeweiligen Vertrag zu widerrufen. Sie können dafür das unten abgedruckte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
(3) Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn die geschuldete Dienstleistung vollständig erbracht wurde und mit der Ausführung erst begonnen wurde, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben und zugleich bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verlieren.
(4) Bei wirksamem Widerruf erstatten wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, innerhalb von 14 Tagen ab Eingang Ihrer Widerrufserklärung. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
Widerrufsmuster
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen möchten, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An:
Sozo Med Sp. z o.o.
ul. Naramowicka 31A/106, 61-622 Poznań, PL
E-Mail: helfen@schnellrezept.net
Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () geschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):
Bestellt am () / erhalten am ():
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung in Papierform):
Datum:
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 7 Haftungsregelungen
(1) Sozo Med Sp. z o.o. haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, sofern diese auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von Sozo Med Sp. z o.o., ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf) ist die Haftung von Sozo Med Sp. z o.o. der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Eine weitergehende Haftung von Sozo Med Sp. z o.o. ist ausgeschlossen. Zwingende gesetzliche Haftungstatbestände (z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz) bleiben unberührt.
(4) Sozo Med Sp. z o.o. haftet insbesondere nicht für:
- Inhalt, Richtigkeit und Vollständigkeit medizinischer Entscheidungen oder Auskünfte der Ärzte,
- die Durchführung der Behandlung, die Auswahl der Therapien oder das Ausstellen bzw. Nichterstellen von Rezepten, sowie
- die ordnungsgemäße Belieferung, Beratung, Preisgestaltung oder Verfügbarkeit von Arzneimitteln durch Apotheken.
§ 8 Datenschutz und Datenverarbeitung
(1) Personenbezogene Daten, insbesondere Gesundheitsdaten, werden von Sozo Med Sp. z o.o., den Ärzten und den Apotheken ausschließlich nach Maßgabe der geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften (insbesondere DSGVO) verarbeitet.
(2) Details zur Datenverarbeitung, zu Ihren Rechten als Betroffene sowie zu eingesetzten Dienstleistern finden Sie in der Datenschutzerklärung, die auf der Plattform jederzeit abrufbar ist.
§ 9 Schlussklauseln
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Zypern unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.
(2) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://consumer-redress.ec.europa.eu/index_de finden. Sozo Med Sp. z o.o. ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung möglichst nahekommt.
Stand: April 2026
